Update aus dem Ausschuss für Ordnung, Soziales und Mobilität vom 22. Mai 2023

Die Tagesordnung der Ausschusssitzung ließ keine Langeweile aufkommen, da sie äußerst abwechslungsreich gestaltet war. Einerseits stand die wichtige Angelegenheit der Benennung eines Seniorenbeauftragten zur Diskussion, während andererseits ein Antrag zur Durchführung einer Bedarfsanalyse zum Thema "Mobilität und Verkehr" in der Samtgemeinde Salzhausen behandelt wurde.

Die aktuelle Sitzung des Ausschusses fand im Feuerwehrgerätehaus in Wulfsen statt. In einer unserer vorherigen Ausschusssitzungen haben wir beschlossen, unsere Treffen zukünftig in den Feuerwehrgerätehäusern der Samtgemeinde abzuhalten.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung war die Ernennung eines Seniorenbeauftragten für unsere Samtgemeinde. Zu diesem Zweck wurde Joachim Bartels eingeladen, der bereits auf der letzten Samtgemeinderatssitzung Interesse an dieser Position gezeigt hatte. Nach einem kurzen Austausch und einer gründlichen Diskussion wurde Herr Bartels einstimmig als Kandidat vorgeschlagen und gewählt. Es ist jedoch zu beachten, dass der Samtgemeinderat in seiner nächsten Sitzung die endgültige Abstimmung über diese Personalie vornehmen muss. Dennoch bin ich erfreut darüber, dass diese Position hoffentlich in naher Zukunft rasch wieder besetzt werden kann.

Der Antrag der CDU/FDP-Gruppe zum Thema Mobilität und Verkehr bot reichlich Raum für Diskussionen. Geplant ist die Durchführung einer Online-Befragung, bei der die Bürgerinnen und Bürger zu Fragen der Mobilität befragt werden sollen. Für mich ist es von großer Bedeutung, einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand zu erhalten. Aus diesem Grund ist es von hoher Relevanz, dass die Fragen klar strukturiert sind, um im Anschluss keine weiteren Unklarheiten aufkommen zu lassen, sondern die Antworten gezielt ausgewertet werden können.

Besonders die Frage der Fortbewegung muss sorgfältig gegliedert sein, da dies eine bessere Planung ermöglicht. Nehmen wir zum Beispiel an, dass sich Bürgerinnen und Bürger sowohl mit E-Autos als auch mit E-Rollern oder E-Scootern fortbewegen. In diesem Fall bringt es uns wenig, wenn wir nur Ladestationen für E-Autos installieren. Stattdessen sollten auch die E-Scooter und E-Roller die Möglichkeit haben, Strom zu beziehen. Zusätzlich habe ich den Vorschlag gemacht, die Technische Universität Harburg sowie die Leuphana-Universität in Lüneburg zu kontaktieren, um zu prüfen, ob wir gemeinsam mit Studierenden einen Fragenkatalog erstellen können. Möglicherweise verfügen sie bereits über Erfahrungswerte in diesem Bereich. Auch muss sicher gestellt sein, dass auch nur Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Salzhausen an dieser Abfrage teilnehmen können.

Letztendlich wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe "Mobilität" zu empfehlen, die sich dafür einsetzt, den Fragenkatalog zu überarbeiten, um belastbare Aussagen zur Mobilität zu erhalten. Zudem sollen Experten der Arbeitsgruppe hinzugezogen werden. Die Arbeitsgruppe setzt sich unter anderem aus je einem Mitglied der im Ausschuss vertretenen Fraktionen zusammen. Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass eine solche Arbeitsgruppe gebildet werden soll.

Unter Anfragen und Anregungen habe ich folgende Fragen gestellt:

- Wann werden Schiedspersonen in die Ausschusssitzung eingeladen? Hintergrund; vor einem Jahr haben wir im Ausschuss und im SG-Rat beschlossen, Schiedspersonen eine Vergütung zu zahlen. In diesem Zusammenhang sollte eine Schiedsperson in den Ausschuss eingeladen werden und von der Arbeit berichten. Erneute Aussage der Verwaltung; erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen.

- Bis zum 31. Mai 2023 besteht weiterhin die Möglichkeit für interessierte Bürgerinnen und Bürger, sich bei der Samtgemeinde als Schöffe oder Schöffin zu bewerben. Auf meine Anfrage nach dem aktuellen Stand der Bewerbungen konnte mir keine genaue Auskunft gegeben werden. Die fehlenden Informationen werden jedoch nachgereicht und im Protokoll vermerkt. Ihr könnt das Protokoll zu einem späteren Zeitpunkt hier einsehen, um die aktualisierten Angaben zu erhalten.

Ihr habt Fragen, Wünsche, möchtet mehr über meine Arbeit wissen oder habt Anregungen, meldet euch gerne bei mir über das Kontaktformular oder per E-Mail an ausschuss@frithjof-brandt.de.

(Autor: Frithjof Brandt)