Update aus dem Ausschuss für Ordnung, Soziales und Mobilität vom 12. September 2023

Auch in dieser Ausschusssitzung ging es selbstverständlich um den Haushalt für die Jahre 2024 und 2025. Aber das war noch nicht alles. Hier bekommt ihr einen aktuellen Überblick über die Themen der jüngsten Ausschusssitzung.

Vor fast zwei Jahren haben wir beschlossen, dass Schiedspersonen eine Entschädigung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit erhalten. Ich bat seinerzeit, dass die Schiedspersonen in den Ausschuss eingeladen werden, um von ihrer Arbeit berichten zu können. Nun war es endlich so weit. Unter dem Tagesordnungspunkt "Tätigkeitsbericht Schiedspersonen" berichteten diese von ihrer Arbeit und stellen sich uns Ausschussmitgliedern vor.

In der Ausschusssitzung berichteten Herr Haensch und Herr Weyer über eine sich wandelnde Umgangskultur, in der Bürger und Konfliktparteien zunehmend auf formelle Mittel wie Rechtsanwälte und Anzeigen zurückgreifen, anstatt miteinander zu sprechen. Besonders bei "greifbaren" Themen wie Heckenpflege oder Wegereinigung sei dies auffällig. Häufige Konfliktpunkte liegen auch in weniger überprüfbaren Vorwürfen wie der Ausrichtung von Überwachungskameras oder Lärmbelästigung. So erhielt ich einen Überblick über Schiedsverfahren, die etwa 2-3 Monate dauern und mit einem Schiedsprotokoll abgeschlossen werden. Das Hauptziel ist dabei die Vermittlung. Obwohl die Samtgemeinde Salzhausen als ruhige Region bewertet wurde, stehen mit bisher vier Verfahren in 2023 deutlich unter dem allgemeinen Schnitt.

Unter dem Punkt "Haushaltsplan 2024/2025 - Teilhaushalte Ausschuss für Ordnung, Soziales und Mobilität" konnten alle relevanten Fragen beantwortet werden. Somit konnte der Beschlussvorlage wie folgt einstimmig zugestimmt werden: Den im Haushaltsplanentwurf 2024/2025 veranschlagten Ansätzen der Teilhaushalte wird zugestimmt.

Ebenfalls wurde mein Antrag auf Einladung der Fahrradkoordinatorin Frau Ortmanns des Landkreis Harburg einstimmig angenommen. Kleine Anmerkung, Frau Ortmanns arbeitet nicht mehr beim Landkreis Harburg, hier ist jetzt Herr Schmauder zuständig.

Auch wurde meine Anfrage zum Thema "Verteilung Geflüchteter in der Samtgemeinde Salzhausen" durch die Verwaltung beantwortet.

Ihr habt Fragen, Wünsche, möchtet mehr über meine Arbeit wissen oder habt Anregungen, meldet euch gerne bei mir über das Kontaktformular oder per E-Mail an ausschuss@frithjof-brandt.de.

(Autor: Frithjof Brandt)